Vier Monate im Spital inhaftiert

Alle 30 Minuten erleidet jemand in der Schweiz einen Hirnschlag. Es kann jeden treffen, und ein grosser Teil der Betroffenen bleibt für immer behindert. Oft treten Lähmungen auf, aber in vielen Fällen auch Sprachstörungen, so dass der Geschädigte seinen Willen nicht mehr äussern kann. Wer entscheidet, wenn jemand nicht mehr urteilsfähig ist, ob er in ein Heim muss oder zu Hause von der Familie gepflegt werden darf?

Bis 2013 entschieden Ehepartner oder Angehörige über das Schicksal von Urteilsunfähigen. Seit dem Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzgesetzes sind die KESB und die von ihr orchestrierten Berufsbeistände zuständig. Diese Umstellung wirft die Frage auf, ob sich Beamte von ihrem Büro aus besser um Sprachbehinderte kümmern können als Angehörige, die jahrelang mit den Betroffenen zusammengelebt haben und ihnen die Wünsche von den Augen abzulesen vermögen.

Im Fall des vormals rüstigen Baufachmanns, den wir hier Alfredo nennen, artete die amtliche Betreuung in einen wahren Alptraum aus. Nachdem er 2014 völlig überraschend eine Hirnblutung erlitt und in eine Klinik eingeliefert werden musste, wurde die Erwachsenenschutzbehörde (KESB) auf den Plan gerufen. Die neugeschaffene Organisation bestimmte einen Berufsbeistand, der ihm helfen sollte. Alfredo konnte vorerst von der Ehefrau zu Hause gepflegt werden, doch als der Beistand den Überblick über das Vermögen erlangt hatte, gleiste er einen Immobiliendeal auf und wollte der Ehefrau unter Verwendung des Logos der Gemeinde ein Gebäude abluchsen. Als die Ehefrau nicht auf den Deal einging, verfasster er einen Antrag auf Einlieferung Alfredos in ein Heim.

Die Ehefrau wurde der Verwahrlosung und vorsätzlichen Körperverletzung beschuldigt. Der Berufsbeistand hätte keinen Zwang ausgeübt, stellte später die Schaffhauser Staatsanwaltschaft fest, die den Fall untersuchte. Rund 7‘500 Franken pro Monat kostet die Unterbringung in einem Heim und jeder Erstklässler kann mit den Fingern nachrechnen, dass die ohne Einkommen und liquide Mittel dastehende Ehefrau das Gebäude nullkommaplötzlich hätte verkaufen müssen, um der drohenden Zwangsversteigerung zu entrinnen.

Alfredo, der bis zu dem vereitelten Immobiliendeal zufrieden zu Hause auf der Ofenbank mit seinen Katzen kuschelte, wurde gemäss seinem Hausarzt „vier Monate im Spital inhaftiert„. Nach zahlreichen erfolglosen Vermittlungsversuchen informierte ich den Ombudsarzt der Ärztegesellschaft, und zusammen mit dem Rechtsanwalt der Ehefrau wurde eine Sitzung bei der KESB in der Mühlenstrasse vereinbart. Christine Thommen, die Chefin der KESB Schaffhausen, empfing uns und teilte uns mit, dass der Berufsbeistand befangen sei und ausgetauscht werde. Sie begründete  Alfredos Zwangsaufenhalt im Spital mit einem Arztbericht, gemäss dem eine ärztliche Anweisung von der Ehefrau nicht befolgt worden sei. Wie sich inzwischen herausgestellt hatte, war der Arztbericht rechtswidrig beschafft worden und die angebliche ärztliche Anweisung nie erfolgt. Die KESB hätte nun aber das Problem erkannt, und Alfredo könne bald nach Hause zurückkehren, hiess es am Schluss der Sitzung.

Am folgenden Tag klingelte der Pöstler. Er brachte allerdings nicht die erhoffte Aufhebung der vom befangenen Beistand erwirkten KESB-Verfügung, sondern eine Rechnung für den Mandatswechsel des Beistands, den irrsinnigerweise die Ehefrau berappen sollte, obwohl der anrüchige Immobiliendeal nicht von ihr ausging. Die KESB hatte auch bei der Auswahl der neu für den Fall verantwortlichen Beiständin keine glückliche Hand, denn deren Chef war ausgerechnet der vorige Beistand, der sich als Immobilienhäscher geriert hatte, um der Ehefrau das Gebäude abzuknöpfen. Von der neuen Beiständin drohte Ungemach, darum beschwerte sich die Ehefrau beim Obergericht. Die Richter befanden, dass «keine latente Gefahr eines Interessenkonflikts» bestehe, und liessen die neue Beiständin gewähren.

Hochmut, Anmassung und Selbstüberschätzung
Alfredo wurde im Spital mit einer Zwangsdecke auf dem Bett fixiert, und die Ehefrau rief mich jeden Tag an und weinte. Nachdem trotz der Intervention des Ombudsarztes tagelang nichts passierte, informierte ich die Unabhängige Beschwerdestelle für das Alter UBA. Zu meiner Überraschung reagierte diese sofort, und schon wenige Tage später reiste der bekannte Fernseharzt und renommierte Altersmediziner PD Dr. med. Albert Wettstein nach Schaffhausen und untersuchte Alfredo. Er könne zu Hause gepflegt werden, lautete sein Verdikt, mit dem er die Auffassung des Hausarztes, des Ombudsarzts der Ärztegesellschaft und des Chefs der geriatrischen Abteilung des Kantonsspitals Schaffhausen bestätigte. Die frischgebackene Beiständin hatte nun vier renommierte Ärzte gegen sich; jetzt hätte der gesunde Menschenverstand ihr eigentlich raten sollen, Alfredo sofort nach Hause zu entlassen.

Vermutlich war es Hochmut, Anmassung oder Selbstüberschätzung – auf jeden Fall wollte sie Alfredo partout nicht nach Hause lassen. Am 20. April 2017 schrieb sie: «Nebst den pflegerischen Anforderungen sind nämlich noch finanzielle Kriterien für die Unterbringung ausschlaggebend, die weder ein Arzt, ein A. Wettstein noch Sie zu beurteilen vermögen. lch bin zurzeit daran, die finanzielle und sozialversicherungsrechtliche Situation zu klären.» Am 5. Mai 2017 meldete die KESB dem Obergericht, dass die finanzielle Situation nicht geklärt sei und Alfredo weiterhin unter den Fittichen der KESB verwahrt bleiben müsse. Irgendwie scheint den Schaffhauser Behörden der Verstand abhandengekommen zu sein: Während Alfredo mit einer Zwangsdecke aufs Bett fixiert wurde, klärte die Beiständin wochenlang ab, ob in Zukunft anfallende Rechnungen bezahlt werden können. Menschen werden hin und wieder bei einem Bankraub als Geisel zurückbehalten, aber es sind mir keine Fälle bekannt, wo in einem Rechtsstaat jemand während einer finanziellen Abklärung aufs Bett gebunden wurde.

Bereits im Vorfeld der Auseinandersetzung hatte der Sozialdienst des Spitals das Gerücht verbreitet, die Ehefrau bezahle ihre Rechnungen nicht, weil ich ihr geraten hatte, sich gegen eine von der KESB aufoktroyierte Phantasiesteuer zu wehren und die Zahlungen einzustellen. Erst viel später, am 8. Mai 2018 strafte ein Beschluss des Regierungsrats die Schandmäuler Lügen: Die Ehefrau schuldet niemandem einen einzigen Rappen.

Ich regte mich mächtig auf, weil die KESB wochenlange Abklärungen über die finanzielle Situation traf, während Alfredo unter unmenschlichen Bedingungen im Spital gefangen gehalten wurde. Am 8. März 2017 schickte ich als Privatperson eine Kostengutschrift über fünf Jahre und teilte der KESB mehrmals auch eingeschrieben mit, dass ich eine Bankgarantie leisten und sämtliche Kosten übernehmen würde. «Ein Darlehen kann Alfredo gar nicht annehmen, da er es nicht zurückzahlen könnte», beschied die Beiständin und liess ihn weiter im Spital schmoren.

Ärzte verkommen zu Hampelmännern von Bürokraten

Wer hat mehr Macht? Eine junge Beiständin oder vier bewährte Ärzte? Es ist ein Affront für den gesunden Menschenverstand! Vier erfahrene Mediziner haben weniger zu sagen als eine grünnäsige Beamtin, die von ihrem Bürostuhl aus über das Schicksal der ihr anvertrauten Menschen entscheiden darf. Diese Verkehrung der Rangordnung geschah vor vier Jahren mit Inkrafttreten des neuen Erwachsenenschutzgesetzes, dessen Auswirkungen erst jetzt, drei oder vier Jahre später, zutage treten. Die unsinnige Umverteilung der Zuständigkeiten führt zur Überheblichkeit der Beistände, die dank unverdienter Machtfülle ihre Fähigkeiten und Kompetenzen überschätzen.

Im Mai 2018 reichte ich bei der Staatsanwaltschaft Schaffhausen Klage ein und wollte wissen, ob es mit unseren Gesetzen vereinbar sei, wenn eine Beistandschaft eine Immobilie erheischen will, einem Schutzlosen unterstellt, dass er mit «verneinendem Nicken» [sic!] einem Zwangsaufenthalt im Spital zustimmt, und ihn nachher über hundert Tage gegen den Willen der Ärzte dort festhält. Alle hätten nur ihre Pflicht getan und geltende Gesetze befolgt, meldete die Staatsanwaltschaft im September 2018. Es läge weder Amtsmissbrauch noch Freiheitsberaubung vor.

Lehrbuch für die KESB
Schütteln Nicken Snicken

Nachdem der Alfredo aus dem Spital entlassen wurde, wurden ihm die Spitalkosten von den AHV abgezogen und er musste mehrere Monate ohne Rente leben. Das Obergericht bestätigte, dass künftig die Folgekosten für willkürliche KESB-Massnahmen von der AHV abgezogen werden dürfen.

Martin Bächtold